Karner: Hausverstand, Realitätssinn und Konsequenz bei Unterbrin-gung von Asylwerbern entscheidend

Starker Rückgang bei den in Niederösterreich untergebrachten Asylwerbern

„Wir haben in Niederösterreich viel Erfahrung bei der Unterbringung von Asylwerbern und sind viel geprüft in diesem Bereich. Wenn wir über die Unterbringung von Asylwerbern in Niederösterreich reden, dann reden wir aber weder von Barbarei, noch von Schlaraffenland – beide Extreme sind falsch“, betonte VPNÖ-Sicherheitssprecher, 2. Landtagspräsident Gerhard Karner im Rahmen einer Aktuellen Stunde zu Asylquartieren und ergänzte: „In Niederösterreich ist die Zahl der in der Grundversorgung befindlichen Asylwerber vom Höchststand 2017 mit 15.000 auf aktuell 5.400 zurückgegangen. Auch in Traiskirchen wird heute die vereinbarte Zahl von 480-500 Asylwerbern betreut, ein starker Rückgang gegenüber 2015, wo noch 4.600 dort untergebracht waren.“

 

Auch die Zahl der Asylunterkünfte ist stark gesunken, so Karner: „Heute sind es rund 400 Standorte in Niederösterreich, in denen sich je nach Größe des Quartiers zwischen zwei und 80 Asylwerber aufhalten. Das bedeutet, dass im Vergleich zum Höchststand 270 Quartiere geschlossen werden konnten, weil sie nicht mehr notwendig sind.“

 

Auch in der Gemeinde Texingtal, wo LAbg. Karner Bürgemeister ist, gibt es eine Unterkunft. „Dieses Quartier ist weder ein menschenunwürdiges Loch, noch ein Fünf-Sterne-Luxustempel, sondern eine ehemalige Frühstückspension, in der in den letzten 30 Jahren im Schnitt 20 Asylwerber Unterkunft fanden. In dieser Einrichtung gelten wie überall im Land klare Spielregeln für Quartiergeber und Quartiernehmer. Daher kann ich die Kritik der letzten Wochen von mancher Seite nicht nachvollziehen. Denn klar ist, dass Asylwerber die Verpflichtung haben, gewisse Anwesenheitspflichten haben, um für das Asylverfahren zur Verfügung zu stehen. Umgekehrt haben die Unterkunftsbetreiber gewisse Vorgaben einzuhalten“, so der Sicherheitssprecher.

 

Präsident Karner ruft daher zu mehr Sachlichkeit in der Debatte auf: „Man kann alle diese Vorschriften – wie etwa auch Hausordnungen oder Nachtruhezeiten – in den Quartieren mit mehr Ruhe und weniger Emotion diskutieren, denn sie sind selbstverständlich. Letztlich braucht es bei der Unterbringung von Asylwerbern Hausverstand, Realitätssinn und Konsequenz. Das bedeutet, dass jene, die Hilfe brauchen, diese erhalten sollen, aber jene, die aus anderen Gründen zu uns kommen, abgelehnt werden müssen. Es heißt auch, dass nicht alle Asylwerber Verbrecher bzw. umgekehrt, nicht alle Asylwerber harmlos sind. Vor allem aber bedeutet es, dass wir straffällige Asylwerber mit aller Konsequenz abschieben müssen. Denn solche abscheulichen Verbrechen wie in den letzten Wochen müssen mit aller Kraft verhindert werden.“