Karner: VP-Initiativen gegen illegalen Zuzug zeigen Wirkung

Starker Rückgang bei in Grundversorgung befindlichen Flüchtlingen in NÖ

„Wenn es um das Thema Asyl in Österreich geht, dann wurde konsequente Arbeit geleistet. Die auf Initiative der Volkspartei gesetzten Maßnahmen zeigen Wirkung - sowohl was die Bekämpfung des illegalen Zuzugs betrifft, als auch die Versorgung von tatsächlich Asylberechtigten. Mit der Schließung der Balkanroute durch Johanna Mikl-Leitner und Sebastian Kurz gingen die illegalen Grenzüberschritte um 90 Prozent zurück. Mit aktuell 460 Asylsuchenden in der Erstaufnahmestelle Traiskirchen wurde ein Tiefpunkt erreicht, so wenige wie seit 2013 nicht mehr. Die Zahl der in der Grundversorgung befindlichen Flüchtlinge ist von mehr als 14.000 im Vorjahr auf aktuell rund 10.000 gesunken. Auch die gesetzten Maßnahmen bei der Mindestsicherung zeigen Wirkung – jene, die in letzten 6 Jahren kürzer als 5 Jahre in Österreich lebten, bekommen seit Jahresbeginn 572 statt 844 Euro an Mindestsicherung. Von Jänner bis August ist auch die Zahl an Beziehern erstmals seit Jahren zurückgegangen, von 6.000 auf 5.400“, informierte Landtagspräsident, VP-Sicherheitssprecher Gerhard Karner im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Thema Asyl im NÖ Landtag.

Karner verweist auch auf die klare Linie von Innenminister Wolfgang Sobotka in Sachen Asyl, die sich in den jüngst veröffentlichten Zahlen widerspiegelt: „Einerseits sinkt die Zahl an Asylanträgen anderseits steigt die Zahl negativer Asylbescheide um 57 Prozent und die Rückführungen um 63 Prozent. Massiv angestiegen ist auch die Zahl der Asylaberkennungen, nämlich  um 150 Prozent. Es wird genauer denn je kontrolliert, ob jemanden Asyl zusteht oder nicht und es wird darauf geschaut, dass diejenigen mit negativen Asylbescheid rasch in ihre Heimatländer rückgeführt werden.“