Klaus Schneeberger zum fünften Mal in Folge einstimmig zum VPNÖ-Klubobmann gewählt

LH Mikl-Leitner: Erfahrung, Professionalität und Verhandlungsgeschick zeichnen Klaus Schneeberger aus

Im Zuge der konstituierenden Sitzung des Landtagsklubs der Volkspartei Niederösterreich wurde Klaus Schneeberger zum fünften Mal in Folge einstimmig zum geschäftsführenden Klubobmann gewählt. Vor über 18 Jahren, am 17. Februar 2000, wurde Schneeberger zum ersten Mal vom VPNÖ-Landtagsklub in diese Funktion gewählt. Damit ist er nicht nur der derzeit längstdienende Klubobmann in der Geschichte Niederösterreichs, sondern auch österreichweit.

„Ich möchte mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen des Landtagsklubs für diesen erneuten Vertrauensbeweis bedanken. Denn es ist für mich nicht selbstverständlich, wieder den einstimmigen Auftrag zu erhalten, unserem Klub im Landtag vorsitzen zu dürfen. Vor allem aber freue ich mich jetzt auf die ab nächster Woche wieder stattfindenden Landtagssitzungen. Wir haben uns als Volkspartei Niederösterreich für die kommenden Jahren viele legistische Maßnahmen vorgenommen, die wir im Miteinander mit den anderen Parteien für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher im Landtag auf den Weg bringen werden“, erklärt Klubobmann Klaus Schneeberger anlässlich seiner Wiederbestellung.

„Mit Klaus Schneeberger verbindet mich nicht nur eine langjährige politische Zusammenarbeit, sondern auch eine persönliche Freundschaft. Ich kenne und schätze seine Erfahrung, Professionalität und insbesondere sein Verhandlungsgeschick, das er nicht zuletzt als Leiter der Verhandlungen zu den mit SPÖ und FPÖ geschlossenen Arbeitsübereinkommen bewiesen hat. Diese Fähigkeiten sind es auch, die ihn zur richtigen Person für die Funktion des geschäftsführenden Klubobmanns machen, der den Stil des Miteinanders im Landtag vorlebt“, betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die sich bei KO Schneeberger für das enge Vertrauensverhältnis bedankt und sich auf die weitere Zusammenarbeit mit dem geschäftsführenden Klubobmann freut.

 

Auszug aus den Highlights in 18 Jahren als Klubobmann der Volkspartei NÖ

Zu den Highlights der bisherigen Tätigkeit Schneebergers als Klubobmann zählen unter anderem bedeutende demokratiepolitische Weichenstellungen wie die Einführung des Grundsatzes „Name vor Partei“, die Möglichkeit der Briefwahl und die Vergabe von Vorzugsstimmen auf Landesebene. Auch der Abschluss des NÖ Mobilfunkpaktes wurde, nach intensivsten Verhandlungen über die sogenannte „Handymastensteuer“, im Jahr 2005 maßgeblich von KO Klaus Schneeberger gestaltet. Zu den von Schneeberger vorangetriebenen Verwaltungsvereinfachungen gehören etwa die Übernahme der Bundesstraßen durch das Land, die Neuaufstellung der Gerichtsorganisation in Niederösterreich oder das kürzlich in Kraft getretene NÖ Deregulierungspaket.

Zudem war KO Schneeberger eine treibende Kraft bei der Übernahme aller Spitäler durch das Land, der Öffnung der Kindergärten für 2,5-Jährige oder als Niederösterreich 2007 als erstes Bundesland verpflichtend die Klassenschülerhöchstzahl auf 25 senkte. Auch die Errichtung des ISTA in Klosterneuburg, die größte Besoldungsreform in der Geschichte des Landes und verfassungsrechtliche Änderungen wie die Aufnahme des arbeitsfreien Sonntags, des Klimaschutzes, der Wirtschaft oder der Sicherung des Wassers als Staatsziele wurden unter seiner Ägide vorgenommen.

In jüngster Vergangenheit waren es darüber hinaus die große Novelle der Landtagsgeschäftsordnung, die ab der beginnenden Legislaturperiode eine Stärkung der Minderheitenrechte im Landtag bewirkt und u.a. U-Ausschüsse als Drittelrecht definiert, sowie der Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene durch das NÖ Volksbegehrens-, Volksabstimmungs- und Volksbefragungsgesetzes, die von Klubobmann Klaus Schneeberger wesentlich mitgestaltet wurden.

Nicht zuletzt ist es Klubobmann Schneebergers Bestrebungen zu verdanken, dass mit MedAustron ein Krebsbehandlungs- und Forschungszentrum in Niederösterreich realisiert wurde, das es weltweit nur fünf Mal gibt. Dafür hat der Landtag insgesamt 290 Millionen Euro an Haftungen einstimmig beschlossen.