Schneeberger zu Budget 2016: "Reformpolitik bedeutet Zukunftspolitik!"

Budgetvoranschlag 2016 sichert mit Schwerpunkten im Bereich Wissenschaft und Forschung sowie Familie und Infrastruktur erfolgreichen Reformweg auch in Zukunft ab.

"Vergleicht man Niederösterreich mit den anderen Bundesländern muss man feststellen, dass wir in allen Vergleichszahlen gut dastehen. Denn wir haben nicht gewartet bis der Reformdruck zu hoch war, sondern haben laufend und erfolgreich an den richtigen Stellschrauben gedreht. Dieser Weg wurde von den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern bei den letzten Wahlen auch bestätigt und die NÖ Volkspartei dreimal mit der absoluten Mehrheit ausgestattet. Mit dem Voranschlag 2016 werden wir unseren blau-gelben Weg fortsetzen", erklärte VP-Klubobmann LAbg. Bgm. Mag. Klaus Schneeberger anlässlich der Generaldebatte zum Budgetvoranschlag 2016.

"Wo andere von Reformen erst gesprochen haben hat Niederösterreich sie längst umgesetzt. Fast 80 Prozent aller Landesbediensteten arbeiten in den Landeskliniken, Heimen und Kindergärten und nur rund 14 Prozent unserer Bediensteten sind in der Hoheitsverwaltung tätig. Ohne großes Aufsehen wurden dort in den letzten 10 Jahren 1.300 Dienstposten abgebaut. Bei uns erfolgte die Gemeindereform bereits in den 1970er Jahren. Und heute heißt die Devise Zusammenarbeit statt Zusammenlegung. Denn wir arbeiten mit den Bürgerinnen und Bürgern und nicht gegen sie. Und hätten wir ein Verhältnis Abgeordneter pro Bürger wie in der Steiermark, dann müssten 64 Abgeordnete in unserem Landtag sitzen und nicht 56. Dieser Weg wird von den Menschen honoriert: 95 Prozent sind stolz auf Niederösterreich. Mit der vorausschauenden Budgetpolitik der letzten Jahre konnten langfristige Rahmenbedingungen geschaffen werden, wo sich Unternehmen ansiedeln, wo qualifizierte Arbeitsplätze angeboten werden, wo die Kaufkraft unserer Familien am stärksten ist und beim Medianeinkommen unsere Bürgerinnen und Bürger an der Spitze liegen", betont VP-Klubobmann Schneeberger weiter.

Den Äußerungen von FP-Klubobmann Waldhäusl, dass es sich beim vorgelegten Entwurf um ein Budget der Schande handelt, hält Schneeberger entgegen, dass es "ein ausgewogenes Budget mit hoher Eigenverantwortung und Augenmaß" sei. Und zur Forderung der Grünen nach Abschaffung des Proporzes, dass "wir zu unseren Vereinbarungen mit der SPÖ stehen: in dieser Regierungsperiode wird der Proporz kein Thema sein!"

"Wir werden unseren eingeschlagenen Weg mit dem Budget 2016 fortsetzen und einerseits sinnvoll sparen, aber vor allem in den Zukunftsbereichen wie Wissenschaft und Forschung oder die Infrastruktur unseres Landes kräftig investieren. So sichern wir den Vorsprung Niederösterreichs auch in Zukunft ab", steht für VP-Klubobmann Klaus Schneeberger fest.