Schneeberger/Ebner: Erstes Jahr der neuen Gesetzgebungsperiode im Landtag war klar vom Miteinander geprägt

Alle gefassten Beschlüsse erfolgten durch VPNÖ gemeinsam mit zumindest einer anderen Partei

„Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher haben sich bei der Landtagswahl am 28. Jänner 2018 klar für den von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner geprägten Stil des Miteinanders ausgesprochen und die Volkspartei Niederösterreich mit einer absoluten Mehrheit im Landtag ausgestattet. Vor fast genau einem Jahr, am 22. März 2018, trat der Landtag zur konstituierenden Sitzung zusammen und seither wurde seitens der VPNÖ dieses Miteinander auch im Landtag gelebt. Denn in den bisher zwölf Sitzungen sind alle gefassten Beschlüsse von der VPNÖ gemeinsam mit zumindest einer anderen Partei erfolgt“, betonen VPNÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner mit Blick auf das erste Jahr der 19. Gesetzgebungsperiode des NÖ Landtages und unterstreichen: „Rund neun von zehn Beschlüssen wurden dabei gemeinsam mit der SPÖ bzw. der FPÖ gefasst, drei Viertel der Beschlüsse erfolgten gemeinsam mit den Neos und sechs von zehn mit den Grünen. Die Hälfte der Beschlüsse wurde sogar einstimmig gefasst. Diese Zahlen belegen, dass trotz vieler kontroversieller Debatten am Ende die Arbeit für unsere Landsleute im Vordergrund steht und die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg funktioniert. Daher werden wir auch weiter das Miteinander in den Mittelpunkt stellen, denn im Miteinander – das hat sich im vergangen Jahr klar gezeigt – sind wir erfolgreich.“

 

„Wir haben im letzten Jahr im Landtag zahlreiche wichtige Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes vorgenommen. So wurden der Ausbau der Kinderbetreuung und eine Reform bei den Pflichtschulen beschlossen, der Grundstein für ein Nulldefizit im Jahr 2021 gelegt und wichtige Projekte im Gesundheitsbereich, etwa der Ausbau der Strahlentherapie, auf den Weg gebracht. Zudem wurden entscheidende Initiativen gesetzt – etwa hinsichtlich der Strategischen Verkehrsprüfung für die Europaspange – und lange diskutierte Konfliktthemen, zum Beispiel die Anpassung der Standortbeiträge für die Landeskliniken, gelöst. Hier zeigt sich klar, dass der NÖ Landtag ein Arbeitsparlament ist und entgegen der Behauptungen mancher Föderalismuskritiker, viel umgesetzt wird. Das merkt man auch mit Blick auf die heutige Sitzung, in der 16 Gesetzesänderungen auf der Tagesordnung stehen – vom Grundverkehrsgesetz über das Feuerwehrgesetz bis zum Kindergartengesetz“, hebt Klubobmann Schneeberger hervor.

 

Niederösterreich macht vor, was sich viele in Österreich von der Politik viel zu lange gewünscht haben: Das Miteinander. Ein Miteinander ohne Rücksicht auf Parteifarben, das wir als Volkspartei Niederösterreich im Landtag und in der Landesregierung konsequent umsetzen – ein Miteinander, das es in keinem anderen Bundesland gibt. Wir verstehen unsere Arbeit dabei als partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Landsleuten und Gemeinden. Denn für uns ist klar, dass die wichtigsten Anliegen unserer Landsleute, die wichtigsten Aufgaben für uns in der Politik sind. Dementsprechend setzen wir genau das um, was wir im Wahlkampf versprochen und mit SPÖ und FPÖ in den Arbeitsübereinkommen vereinbart haben. Vieles davon konnten wir bereits im ersten Jahr der neuen Gesetzgebungsperiode erreichen und noch viel mehr haben wir für die nächsten vier Jahre vor“, hält Landesgeschäftsführer Ebner fest.