Klubobmann Schneeberger: „Landsleute stehen im Mittelpunkt des Doppelbudgets 2022/2023“

„Das Doppelbudget bedeutet einen wichtigen Schritt Richtung Stabilität und Planungssicherheit, es stützt den beispiellosen wirtschaftlichen Aufschwung unseres Bundeslandes und ebnet bereits heute den Weg Richtung Null-Defizit 2026“, führt VPNÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger anlässlich der Budgetklausur des Klubs der Volkspartei Niederösterreich aus. Die Grundlage für die Beschlussfähigkeit sieht Schneeberger im Arbeitsübereinkommen der Regierungsparteien. 
Die Finanzhoheit ist für Schneeberger die wichtigste Aufgabe des Landtages. Daher waren auch im NÖ Landtag alle Parteien in den vergangenen Monaten mit einer noch nie dagewesenen Situation konfrontiert und entsprechend gefordert. „Im Juni 2020 haben wir das Basisbudget beschlossen, um Sicherheit zu ge-ben. Im Herbst 2020 haben wir Nachtragsbudgets für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Im Februar 2021 haben ÖVP, SPÖ und FPÖ einen gemeinsamen Antrag zu einer Verfassungsänderung eingebracht, wodurch die Möglichkeit geschaffen wurde, ein Doppelbudget beschließen zu können“, zählt Schneeberger die parlamentarischen Schritte rund um das Budget in der Corona Pandemie auf. „Wenn es wirklich wichtig ist, dann hält Niederösterreich zusammen. Dieses Miteinander zum Wohle der Menschen, wie wir es in Nie-derösterreich leben, ist nicht selbstverständlich, wenn man auf die bundespolitische Bühne schaut. Daher sage ich: Gut, dass wir in Niederösterreich sind“, dankt Schneeberger den Parteien für die konstruktive und zielgerichtete Arbeit. 
Nachhaltig wirtschaften – sicher in die Zukunft
Das Doppelbudget ist eine Antwort auf die Corona Pandemie, die alleine dem Land NÖ für die Jahre 2020 und 2021 1,5 Mrd. Euro kosten wird. Mit Blick auf die Zahlen und Entwicklungen sieht Schneeberger Nieder-österreich auf dem richtigen Kurs: „Niederösterreich ist vergleichsweise gut durch die wirtschaftliche Krise gekommen. Ende Oktober 2021 waren insgesamt 41.789 Personen arbeitslos vorgemerkt, das sind um 10 Prozent weniger als im Oktober 2019. Zudem wird uns heuer und im kommenden Jahr ein Wirtschaftswachs-tum von 4,8% prognostiziert. Beide Werte liegen deutlich über dem Österreich-Schnitt.“ 
Insgesamt werden sich die Ausgaben in den Jahren 2022 und 2023 auf 14,4 Milliarden Euro belaufen. Es werden über 2,77 Milliarden Euro in den Bereich Soziales, über 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Gesund-heit und über 3,65 Milliarden Euro in die Bereiche Unterricht, Erziehung und Sport investiert werden. Alle aufgezählten Bereiche sind unmittelbar zum Nutzen unserer Landsleute – von Jung bis Alt. „Im Doppel-budget 2022 und 2023 steht ganz klar der Mensch im Vordergrund“, so Schneeberger, der aber auch auf die Ausgaben im Öffentlichen Verkehr verweist: „Wir werden 438,3 Millionen Euro in den Öffentlichen Verkehr investieren, das entspricht im Vergleich vom Jahr 2011 zum Jahr 2023 einem Plus von 151%. Das zeigt auch, dass sich Investitionen in die Querschnittsmaterie Klima- und Umweltschutz wie ein roter Faden durch das Doppelbudget 2022/2023 ziehen.“ 2026 soll das Null-Defizit erreicht werden. „Die Ausgaben steigen langsamer als die Einnahmen. Und dennoch haben wir es geschafft, die Investitionen für unsere Landesleute zu steigern“, betont Schneeberger abschließend.